Einiges deutet darauf hin, dass die kurze Geschichte der Kryptowährungen in China noch nicht beendet ist. Ein Überblick.
Bitcoin
Bitcoin hatte seine guten und schlechten Zeiten in China. Am 3. Dezember 2013 gaben die Notenbank, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), die Kommission zur Bankenregulierung und die Kommission zur Regulierung von Wertpapieren und die Kommission für Versicherungsregulierung gemeinsam eine Mitteilung zur Risikovermeidung hinsichtlich Bitcoin heraus (关于防范比特币风险的通知). Die Mitteilung definiert Bitcoin als virales Gut, welches nicht die Stellung einer Währung hat und nicht als echte Währung auf den Markt gebracht werden soll. Die Mitteilungen verbot Finanzinstituten oder Zahlungsdiensten Geschäfte mit oder in Verbindung mit Bitcoin zu betreiben, insbesondere der Tausch von Bitcoin gegen RMB, die Speicherung und Beleihung von Bitcoin etc. Nichtsdestotrotz war die Existenz von Webseiten gestattet, auf denen Bitcoin registriert und entsprechende Transaktionen und durchgeführt werden konnten, so lange solche Webseiten rechtmäßig bei den Telekommunikationsverwaltungsbehörden angemeldet waren.
Der Staat änderte jedoch diese Sichtweise und verschärfte seine Kontrollen, als die Finanzaktivitäten mit Kryptowährungen zu explodieren begannen. Am 4. September 2017 gaben die vorgenannten fünf Behörden eine weitere Mitteilung heraus, die sich auf die Risikovermeidung bei der Ausgabe von Kryptowährungen bezieht (关于防范代币发行融资风险的公告).Darin wird jeder Plattform, App oder Website verboten, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu erbringen. Der Staat machte dieses Mal deutlich, dass keinerlei Toleranz gegenüber Bitcoin oder ähnlichen Währungen geübt würde.
Die Ausgabe von Krypotowährungen
Die Mitteilung von 2017 definierte die Ausgabe von Kryptowährungen derart, dass Finanzinstitute oder Individuen Bitcoins, Ethereum Coins und andere sogenannte virale Währungen aufbringen, indem sie sie anbieten oder ihr in Umlauf bringen erleichtern. Dabei gelten Initial Coin Offerings als Transaktionen von Coins mit Coins. Die Mitteilung von 2017 weist darauf hin, dass es sich dabei ansonsten um illegale öffentliche Spendensammlung handeln würde mit Vergehen wie der unlauteren Ausgabe von Wertpapieren, der illegalen Mittelaufbringung, der Betrugsfinanzierung und die Herstellung von Schneeballsystemen.
Insofern endete mit der Mitteilung von 2017 die Zeit der Transaktionen in oder Ausgabe von Kryptowährungen. Wie lange das so bleibt, ist derzeit offen. Es steht allerdings nicht zu erwarten, dass sich ein Land, dass sich als kommende Hegemonialmacht betrachtet, und besonders den IT-Bereich dafür als Gradmesser sieht, dauerhaft von dieser Technologie ausschließen wird.
Dezentralisierung und Finanzregulierung
Dezentralisierung als eines der wesentlichen Charakteristika der Blockchain-Technologie bedeutet das Entfernen von zwischengeschalteten Finanzinstitutionen im Bankensektor. Im Fall von Transaktionen mit Bitcoin finden derartige Transaktionen online statt und lassen sich in der Blockchain nachverfolgen. Die ebenfalls charakteristische Pseudonymität allerdings führt zu neuen Möglichkeiten der Geldwäsche bei gleichzeitig erschwerten Bedingungen für die Strafverfolgungsbehörden. Bedenkt man andererseits, dass grenzüberschreitende Zahlungen in kürzester Zeit ausgeführt werden können, und aufgrund der Ledger-Technologie leicht nachverfolgbar sind, erscheinen die Risiken in diesem Zusammenhang weniger groß.
Artikel von Lisa Zhang, übersetzt und ergänzt von Klaus Beck
