Niederlassungen in China
Teil 4: Freihandelszonen / FTZ Niederlassungen in Freihandelszonen / Free Trade Zones (FTZ) sind eine weitere Option. Derzeit gibt es vier Freihandelszonen in China, die als Pilotprojekte betrieben werden. Sie befinden sich in Shanghai, Tianjin, Fujian und Guangdong. Transaktionen zwischen Unternehmen auf dem Festland sind umsatzsteuerfrei, verbrauchssteuerfrei und zollfrei. Sie können in Fremdwährung oder RMB...
Niederlassungen in China
Teil 3: Partnerschaft Die Partnerschaft ist die jüngste und flexibelste Form von Niederlassungen in China. Flexibilität herrscht zum einen in Bezug auf die Verteilung der Gewinne, die sich selbst bei einem vertraglichen Gemeinschaftsunternehmen in etwa nach den Anteilen der Gesellschafter zur richten hat. Außerdem kann das vorgesehene Kapital ohne festen Zeitplan eingezahlt werden, also auch...
Niederlassungen in China
Teil 2: Repräsentanz Niederlassungen sind auch in Form eines Representative Office (RO) möglich. Ein RO ist allerdings keine eigenständige Rechtsperson, sondern eine Vertretung des Mutterunternehmens. Es kann nicht selbständig tätig werden, sondern unterliegt in seiner Handlungsfreiheit gewissen Beschränkungen. Es wird oftmals als Einstieg nach China gewählt. Handlungs- und Rechtsrahmen Grundlegend sind die Verwaltungsbestimmungen des Staatsrats...
Niederlassungen in China
Nicht immer benötigt man eine Niederlassung vor Ort, um mit China ins Geschäft zu kommen. So kann man sich etwa Vertriebspartner bedienen oder fremde Produktionen sourcen. Für ein langfristiges Engagement auf dem chinesischen Markt bleibt eine Niederlassung vor Ort allerdings nach wie vor sinnvoll. Teil 1: GmbH Eine GmbH ist eine eigenständige Gesellschaft nach chinesischem...
EuGH zu Unterlassungsklagen von Inhabern standardrelevanter Patente
Im Streit zwischen den beiden chinesischen Konzernen Huawei (华为) und ZTE (中兴) um ein Patent zum Mobilfunkstandard LTE hat der Europäische Gerichtshof im Vorlageverfahren des Landgerichts Düsseldorf ein richtungweisendes Urteil gefällt. Huawei hatte 2009 beim European Telecommunications Standards Institute (ETSI) ein standardrelevantes Patent (SEP) angemeldet und sich dabei verpflichtet, Dritten Lizenzen nach FRAND-Bedingungen zu erteilen....
Unternehmensgründung in China
Teil 5: Freihandelszone Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone, etwa der in Shanghai, folgt zwar ähnlichen Anforderungen, ist aber bereits um einiges verschlankt. Einerseits sind hier die aktuellen Investitionskataloge bereits in Form einer Negativliste verarbeitet. Das bedeutet, dass eine zusätzliche Investitionsgenehmigung nur für den Fall einzuholen ist, dass die vorgesehene Unternehmung unter eine Kategorie der verbotenen...
Unternehmensgründung in China
Teil 4: Partnerschaft Die Gründung einer Partnerschaft weist kaum Besonderheiten auf. Partnerschaften mit ausländischer Beteiligung sind eine relativ neue und flexible Möglichkeit der Niederlassung in China (seit 2010). Sie sind in drei Rechtsformen möglich, auf die an andrer Stelle eingegangen wird. Die Mindestanzahl von Partnern ist 2. Dabei kann es sich um in- oder ausländische...
Unternehmensgründung in China
Teil 3: Gemeinschaftsunternehmen / Joint Venture Es gibt nach wie vor einige Bereiche, die für die Unternehmensgründung von ausländischen Investoren zumindest soweit verschlossen sind, dass sie nicht alleine tätig werden dürfen. Das richtet sich nach dem aktuellen Investitionskatalog. Davon abgesehen kann es mitunter auch Sinn machen, die Expertise eines chinesischen Partners im Wege einer solchen...
Unternehmensgründung in China
Teil 2: Repräsentanz Die Gründung einer Repräsentanz ist im Grunde genommen keine Unternehmensgründung, denn Repräsentanzen sind keine juristischen Rechtspersonen mit entsprechend umfänglichen Rechten und Pflichten. Repräsentanzen waren in der Vergangenheit beliebt, sind aber mittlerweile von GmbHs abgelöst worden. Sie dienen indes nach wie vor oftmals zum Markteintritt und sind können unter Umständen auch dauerhaft das...
Unternehmensgründung in China
Bis Ende des Jahres soll eine weitere Vereinfachung von Unternehmensgründungen umgesetzt werden. Das Büro des Staatsrats hat im Juni 2015 bestimmt (国办发[2015] 50号), dass die beiden grundlegenden Prinzipien 三证合一 (Zusammenführung dreier Genehmigungen) und 一照一号 (Eine Nummer für alles) demnächst landesweit gelten sollen. Die Zahl der Behördengänge soll sich dadurch merklich verringern. Nachdem bereits die Unternehmensrechtsreform...
